Erster Dome-Talk beim Demokratie-Camp in Wels

von | 7. Oktober 2017

Wels, Österreich | Am 29. September 2017 war die Premiere des Projektes „European Public Sphere“. Im Rahmen des „Mehr Demokratie Camps“ in Wels/Österreich haben wir unter unseren Europe-Dome im Welser Kulturzentrum „Alter Schlachthof“ aufgebaut und einen Dome-Talk zum Thema „Demokratie in Europa“ veranstaltet.

Im Zentrum des Gespräches stand die Frage der direkten Demokratie für Europa. Auch Formate wie Bürgerräte – aus zufälliger Auswahl in breitem Querschnitt der Bevölkerung – wurden in den Blick genommen. Würde auch sie zu Lösung mit Akzeptanz führen?

Caroline Vernaillen von Democracy International versuchte klar zu stellen: Auch Bürgerräte seien immer noch „repräsentativ“ und nicht eine Form der direkten Ausübung der Demokratie. Wir waren mitten im Thema und in einem lebendigen Gespräch.

Was braucht wirkliche Teilhabe an der Demokratie? Josef Zeisel und Ines Kanka von der IG-EuroVision betonten das Element der freien Initiative, die von jeder Bürgerin oder jedem Bürger in Bezug auf die Gesetzgebung ergriffen können werden muss. Vom Einzelnen geht die Initiative aus, wird von vielen unterstützt und dadurch gesellschaftlich relevant. Am Ende steht der Volksentscheid, an dem dann alle beteiligt sein konnen und bei dem dann die Mehrheit entscheidet. 

Wie kann ein solcher direkt-demokratische Gesetzgebungs-Prozess mit Initiative, Begehren und Entscheid auch auf einen Prozess zur Erarbeitung einer europäischen Verfassung umgelegt werden?

„Es geht darum, das vormundschaftliche Prinzip zu überwinden. Jeder ist aufgerufen, Ideen einzubringen, über die wir dann gemeinsam abstimmen. Dann erst wird die Brücke zwischen den Individuen gebaut, wenn wir die Möglichkeit haben gemeinsam etwas zu erarbeiten und abzustimmen. Europa könnte hier ein Beispiel setzen. Dann erst entsteht Europa, wenn wir am Ende sagen können: Wir haben uns eine Verfassung gegeben. Wenn das zustandekommt, dann gibt es Europa!“
Josef Zeisel

Mitbegründer, European Public Sphere

Video vom ersten Dome-Talk in Wels am 29. September 2017
Eingebrachte Vorschläge müssten zum Beispiel auf einer gemeinsamen Plattform Unterstützung sammeln können, um dann auch in einer öffentlichen Diskussion breiter wahrgenommen werden zu können. Die dann noch weiter unterstützten Initiativen müssten in einen oder mehrere Verfassungsentwürfe einmünden können. Am Ende eines solchen Verfassungs-Konvents-Prozesses sollte dann ein europaweiter Bürgerentscheid stattfinden.

Ein Teilnehmer in der Runde hatte noch einen generellen Einwand gegen die direkt-demokratische Willensbildung. Parteien würden ebenfalls der Willensbildung dienen, allerdings würden sie dafür sorgen, dass mehr die Zusammenhänge beachtet würden und nicht „lose Ideen“. 

Josef Zeisel plädierte dafür, das vormundschaftliche Prinzip zu überwinden. Jeder könne Vorschläge bringen, aber diese dann gemeinsam erarbeiten und beschließen. Dann stünden auch viele Menschen dahinter. So könne sich Gemeinschaft bilden – Brücken zwischen den Menschen. Es sei eine Chance, dass Europa hier ein Beispiel setzt.

Dann erst würde Europa entstehen, wenn wir sagen könnten: „Wir haben uns eine Verfassung gegeben. Wenn das zustande kommt, dann gibt es Europa!

 
Erwin Leitner, Gründer und Bundessprecher des Vereins „mehr demokratie!“, der für das „Mehr Demokratie Camp“ als Veranstalter mitverantwortlich war, sah es als sehr positiv an, dass die „European Public Sphere“ mit dem „Dome“ nach Wels kam. „Es gab viel positive Resonanz. Die Kuppel für sich ist sehr eindrucksvoll und es ist wichtig, die europäische Dimension hereinzuholen, dass wir Demokratie nicht nur in der kleinen Sphere sehen, sondern auch im größeren Ganzen.“
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Erwin Leitner, Gründer und Bundessprecher des Vereins „mehr demokratie!“
Einige Fotoeindrücke aus Wels: